WOLFGANG HOPPE
 
Rechtsanwalt - Notar

In meiner Infothek finden Sie aktuelle Informationen zu solchen Rechtsfragen, die in den Tätigkeitsbereichen meiner Kanzlei von Bedeutung sind. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Besuchern meiner Homepage stelle ich ferner einen monatlich erscheinenden und kostenfreien Mandantenbrief zum Steuerrecht zur Verfügung. Die Mandantenbriefe und Details zu den Themen der Infothek können Sie abrufen, wenn Sie sich hierzu registrieren lassen - Kosten entstehen Ihnen hierdurch nicht, die Registrierung ist auch jederzeit widerruflich.

Infothek

Recht / Zivilrecht 
Mittwoch, 15.05.2019

Kein Mangel des Boxspringbettes beim Auseinanderdriften der Matratzen

Es liegt kein Mangel vor, wenn bei einem Boxspringbett die besonders dicken Matratzen beim Liegen in der Bettmitte auseinanderdriften und zwischen den zwei Matratzen eine Ritze entsteht.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Mittwoch, 15.05.2019

Privatklinikaufenthalt bei Herzattacke im Türkeiurlaub - Gesetzliche Krankenversicherung zahlt nur vergleichbare Behandlung in einem Vertragskrankenhaus in der Türkei

Die Leistungspflicht der deutschen Krankenkassen richtet sich für eine stationäre Behandlung während eines Türkeiurlaubs nach türkischem Recht. Dabei gelten diejenigen Sätze, die der türkische Sozialversicherungsträger für eine vergleichbare Behandlung in einem Vertragskrankenhaus zu zahlen gehabt hätte.

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Steuern / Lohnsteuer 
Dienstag, 14.05.2019

Elektronisches Fahrtenbuch - Neben Bewegungsprofil müssen Fahrtanlässe ebenfalls zeitnah erfasst werden

Die unmittelbare elektronische Erfassung der Fahrtwege eines betrieblichen Fahrzeugs durch ein technisches System reicht zur Führung eines Fahrtenbuchs nicht aus. Neben dem Bewegungsprofil müssen die Fahrtanlässe ebenfalls zeitnah erfasst werden. Eine technische Lösung, die auch nach Jahren noch Änderungen zulässt, kann nicht als elektronisches Fahrtenbuch anerkannt werden.

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Steuern / Sonstige 
Dienstag, 14.05.2019

Unternehmen muss der Zollverwaltung personenbezogene Daten der Leiter seiner Zollabteilungen mitteilen

Das Finanzgericht Düsseldorf hat zur Abfrage personenbezogener Daten für die Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen Stellung genommen.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Dienstag, 14.05.2019

Kosten für Schulbücher müssen vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf übernommen werden

Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. Das gebietet das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums.

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Recht / Sonstige 
Dienstag, 14.05.2019

Keine Beihilfe für Psychotherapie ohne vorheriges Anerkennungsverfahren

Psychotherapeutische Leistungen sind nach der rheinland-pfälzischen Beihilfenverordnung nur dann beihilfefähig, wenn sie zuvor aufgrund eines Gutachtens als beihilfefähig anerkannt wurden.

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Steuern / Einkommensteuer 
Montag, 13.05.2019

Sky-Bundesliga-Abo kann als Werbungskosten bei Fußballtrainer berücksichtigt werden

Aufwendungen für Fernsehsender, deren Inhalte sowohl für ein allgemeines Publikum von privatem Interesse als auch für bestimmte Berufsgruppen von besonderem beruflichen Interesse sind, können (anteilig) als Werbungskosten abziehbar sein.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 13.05.2019

Wohngeldreform beschlossen - Erstmals Dynamisierung

Der Gesetzentwurf zur Wohngeldreform (“Wohngeldstärkungsgesetz”) wurde vom Bundeskabinett beschlossen. Er soll nun im Deutschen Bundestag und im Bundesrat beraten werden. Die Neuregelungen sollen am 01.01.2020 in Kraft treten.

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Recht / Zivilrecht 
Montag, 13.05.2019

Zu spät am Gate - keine Entschädigung

Wer zu spät am Gate erscheint und seinen Flug deshalb verpasst, ist selbst schuld.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Montag, 13.05.2019

Überlassung von Ferienwohnungen - endgültig kein ermäßigter Steuersatz

Vermietet ein Unternehmer angemietete Ferienwohnungen von anderen Unternehmen im eigenen Namen und nicht als Vermittler, so unterliegt dies dem „Margensteuersatz”.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.