WOLFGANG HOPPE
 
Rechtsanwalt - Notar

In meiner Infothek finden Sie aktuelle Informationen zu solchen Rechtsfragen, die in den Tätigkeitsbereichen meiner Kanzlei von Bedeutung sind. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Besuchern meiner Homepage stelle ich ferner einen monatlich erscheinenden und kostenfreien Mandantenbrief zum Steuerrecht zur Verfügung. Die Mandantenbriefe und Details zu den Themen der Infothek können Sie abrufen, wenn Sie sich hierzu registrieren lassen - Kosten entstehen Ihnen hierdurch nicht, die Registrierung ist auch jederzeit widerruflich.

Infothek

Steuern / Sonstige 
Freitag, 05.06.2020

Konjunktur- und Zukunftspaket als Folge der Corona-Krise

Die Regierungskoalition hat sich auf ein umfangreiches Konjunktur- und Zukunftspaket mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro verständigt. Kernpunkte sind die Senkung der Mehrwertsteuer sowie Entlastungen für Familien, Wirtschaft und Kommunen.

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Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 05.06.2020

Kürzung des Betriebsausgabenabzugs für Schuldzinsen auf Überentnahmen

Die in einem Betrieb angefallenen Schuldzinsen sind nur voll abzugsfähig, wenn sie für Anlagevermögen angefallen sind. Bei anderen Schuldzinsen erfolgt eine Kürzung um 6 % auf den errechneten Betrag der Überentnahmen.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 05.06.2020

In Formularmietvertrag versteckter Kündigungsverzicht unwirksam

Ein in einem Formularmietvertrag versteckter Kündigungsverzicht ist unwirksam, da hiermit eine überraschende Klausel vorliegt.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 05.06.2020

Tätigkeit als Detektiv in Detektei ist sozialversicherungspflichtig

Von einer Detektei nach Stunden bezahlte Detektive sind sozialversicherungspflichtig.

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Steuern / Verfahrensrecht 
Donnerstag, 04.06.2020

Herabsetzung eines Verspätungszuschlags im Klageverfahren - erneute Ermessensausübung erforderlich

Eine aufgrund einer Minderung der Steuerfestsetzung erfolgte Herabsetzung eines Verspätungszuschlags im Klageverfahren ist rechtswidrig, wenn das Finanzamt hierzu keine erneuten Ermessenserwägungen anstellt.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Donnerstag, 04.06.2020

Haftung einer Bank bei Zahlungseingängen auf überzogenem Konto für die im Zahlungsbetrag enthaltene Umsatzsteuer

Eine Bank kann bei Zahlungseingängen auf einem überzogenen Konto für die im Zahlungsbetrag enthaltene Umsatzsteuer haften.

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Recht / Sonstige 
Donnerstag, 04.06.2020

Mindestsehschärfe für Fahrer von Kraftfahrzeugen über 3,5 t auch für einen Rettungssanitäter

Bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen C oder C1 kann auch dann keine Ausnahme vom Erfordernis der Mindestsehschärfe gemacht werden, wenn der Antragsteller jahrelange Erfahrung mit dem Führen von Einsatzfahrzeugen mit einem Gewicht von knapp unter 3,5 t aufweist.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 04.06.2020

Kein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Sturzes über gut sichtbare Sperrholzplatte auf dem Gehweg

Ein Fußgänger, der über ein gut sichtbares Hindernis auf dem Gehweg stolpert, welches er zuerst wahrgenommen, aber anschließend vergessen hat, hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld.

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Steuern / Einkommensteuer 
Mittwoch, 03.06.2020

Steuerpflicht für Preisgelder für Teilnehmer an Fernsehshows

Für die Steuerpflichtigkeit von Preisgeldern für Kandidaten bzw. Gewinnern von Fernsehshows kommt es darauf an, ob der Gewinn eine Gegenleistung für ein erwartetes Verhalten in der Show und für weitere Auftritte danach ist, oder ob es keine Gegenleistung für den „Gewinn“ gegeben hat.

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Steuern / Erbschaft-/Schenkungsteuer 
Mittwoch, 03.06.2020

Pflegekosten für die Grabstätte Dritter als Nachlassverbindlichkeiten

Der Bundesfinanzhof hat zur Berücksichtigung von Grabpflegekosten bei der Berechnung der Nachlasswertes Stellung genommen.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.