WOLFGANG HOPPE
 
Rechtsanwalt - Notar

In meiner Infothek finden Sie aktuelle Informationen zu solchen Rechtsfragen, die in den Tätigkeitsbereichen meiner Kanzlei von Bedeutung sind. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Besuchern meiner Homepage stelle ich ferner einen monatlich erscheinenden und kostenfreien Mandantenbrief zum Steuerrecht zur Verfügung. Die Mandantenbriefe und Details zu den Themen der Infothek können Sie abrufen, wenn Sie sich hierzu registrieren lassen - Kosten entstehen Ihnen hierdurch nicht, die Registrierung ist auch jederzeit widerruflich.

Infothek

Steuern / Verfahrensrecht 
Freitag, 19.11.2021

Rückzahlung der Corona-Soforthilfe erhöht nicht die Haftungsquote

Die Rückzahlung einer Corona-Soforthilfe ist nicht in die Berechnung der Haftungsquote einzubeziehen.

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Steuern / Erbschaft-/Schenkungsteuer 
Freitag, 19.11.2021

Beim Erwerb von Privatvermögen keine Erbschaftsteuerpause

Die Regelungen des Erbschaftsteuergesetzes i. d. F. des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes 2009 betreffend den Erwerb von Privatvermögen und den Steuersatz sind über den 30.06.2016 hinaus weiter anwendbar.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 19.11.2021

Werbeanzeige: Wiedergabe von fachlichen Äußerungen kann auch ohne Zustimmung dazu zulässig sein

Wenn fachliche Äußerungen einer Person unter Nennung ihres Namens in einer Werbeanzeige zutreffend wiedergegeben werden, kann dies im Einzelfall zulässig sein, auch wenn die Person hiervon keine Kenntnis hat oder dem zugestimmt hat.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 19.11.2021

Auch bei Teilverlust der Hand Anspruch auf teure maßgefertigte Prothese aus Silikon

Gesetzlich Krankenversicherte mit Teilhandverlust können auch dann einen Anspruch auf eine individuelle Finger-Handprothese aus Silikon haben, wenn dieses Hilfsmittel die Funktionsausfälle nur teilweise ausgleicht. Die Versorgung mit der Prothese ist zu gewähren, wenn diese eine erhebliche funktionelle Verbesserung bewirkt.

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Steuern / Einkommensteuer 
Donnerstag, 18.11.2021

Erbbaurecht auf landwirtschaftlichem Grundstück eingeräumt - Zwangsentnahme

Die Belastung einer zu einem landwirtschaftlichen Betrieb gehörenden Teilfläche mit einem Erbbaurecht führt auch dann zu einer Zwangsentnahme, wenn es tatsächlich nicht zur ursprünglich geplanten Bebauung kommt.

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Steuern / Sonstige 
Donnerstag, 18.11.2021

Kraftfahrzeugsteuer: Eintragung in der Zulassungsbescheinigung ist bindend

Die Feststellung der Fahrzeugklasse durch die Zulassungsbehörde für die Kraftfahrzeugsteuerfestsetzung im Hinblick auf Steuerbefreiungen ist bindend. Eine Änderung dieser Eintragung entfaltet keine Rückwirkung.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 18.11.2021

Zur Haftung für Unfall beim Zurücksetzen auf Parkplatzauffahrt

Wer auf einer Parkplatzauffahrt zurücksetzt, haftet beim Unfall allein. Wenn das hintere Fahrzeug bereits stand, entfällt auch dessen Betriebsgefahr.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Donnerstag, 18.11.2021

Keine Abgabepflicht zur Künstlersozialversicherung für Fußballtrainer außerhalb des Fußballplatzes

Für einen Fußballtrainer, der aufgrund seiner Popularität zu Werbezwecken einer Firma beauftragt wird, besteht keine Abgabepflicht zur Künstlersozialversicherung.

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Steuern / Einkommensteuer 
Mittwoch, 17.11.2021

Private Veräußerungen von Wirtschaftsgütern über Internetplattformen

Seit dem Bestehen von Internetplattformen für jedermann zur Veräußerung von Wirtschaftsgütern aller Art, werden über diese Plattformen von Privatleuten Gegenstände veräußert. Der zahlenmäßige Umfang von Veräußerungen durch einzelne Personen und der dafür aufgewandte Zeitaufwand können aber durchaus dazu führen, dass die Finanzverwaltung Überlegungen und Nachforschungen anstellt, ob diese Tätigkeit wirklich nur eine Privatsache ist oder ob nicht die Grenze zum steuerpflichtigen Gewerbebetrieb überschritten wird.

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Steuern / Einkommensteuer 
Mittwoch, 17.11.2021

Vermietung und Verpachtung: Ausgleichszahlungen aus der Auflösung von Zinsswap-Vereinbarungen als Werbungskosten

Ausgleichszahlungen aus der Auflösung von Zinsswap-Vereinbarungen können bei Vorliegen eines Veranlassungszusammenhangs Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung darstellen.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.