WOLFGANG HOPPE
 
Rechtsanwalt - Notar

In meiner Infothek finden Sie aktuelle Informationen zu solchen Rechtsfragen, die in den Tätigkeitsbereichen meiner Kanzlei von Bedeutung sind. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Besuchern meiner Homepage stelle ich ferner einen monatlich erscheinenden und kostenfreien Mandantenbrief zum Steuerrecht zur Verfügung. Die Mandantenbriefe und Details zu den Themen der Infothek können Sie abrufen, wenn Sie sich hierzu registrieren lassen - Kosten entstehen Ihnen hierdurch nicht, die Registrierung ist auch jederzeit widerruflich.

Infothek

Recht / Zivilrecht 
Dienstag, 15.01.2019

Volle Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen bei unterlassener Streukontrolle trotz vorhandener Glätte

Eine unterlassene Streukontrolle trotz nachweislich vorhandener Glätte begründet eine volle Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Dienstag, 15.01.2019

Keine fristlose Eigenkündigung zur "Rettung" von Urlaubsansprüchen

Ein Arbeitnehmer muss den Verfall von Urlaubsansprüchen – bei versäumter Kündigungsfrist – für eine ordentliche Eigenkündigung hinnehmen.

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Steuern / Einkommensteuer 
Montag, 14.01.2019

Entlastung des Ehrenamtes hinsichtlich der Aufstellung und Abgabe der EÜR

Hinsichtlich der Aufstellung und Abgabe der EÜR gibt es eine Entlastung für ehrenamtlich tätige Bürger.

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Steuern / Tipps und Tools 
Montag, 14.01.2019

Ratgeber "Lohnsteuer 2019"

Das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Ratgeber “Lohnsteuer 2019” veröffentlicht.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 14.01.2019

Nachträgliche "Ohne-Rechnung-Abrede" führt auch zur Nichtigkeit eines Werkvertrags

Eine “Ohne-Rechnung-Abrede” führt bei einem Werkvertrag grundsätzlich zur Nichtigkeit, wenn die Parteien bewusst gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz verstoßen. Dies gilt auch, wenn ein zunächst nicht gegen ein gesetzliches Verbot verstoßender Vertrag nachträglich durch eine “Ohne-Rechnung-Abrede” abgeändert werde.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 14.01.2019

Anspruch eines gesetzlich Krankenversicherten auf Rollstuhl mit motorunterstütztem Rollstuhlzuggerät

Die gesetzliche Krankenversicherung ist verpflichtet, einen gesetzlich Krankenversicherten, der an einer Spastischen Spinalparalyse leidet, mit einem Rollstuhl mit motorunterstütztem Rollstuhlzuggerät zu versorgen.

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Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 11.01.2019

Eigenverbrauch: Pauschbeträge für Sachentnahmen ab 2019

Bei der Berechnung der steuerpflichtigen Entnahme von Lebensmitteln und Speisen kann auf Pauschbeträge zurückgegriffen werden.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Freitag, 11.01.2019

Regulierung eines Kfz-Unfallschadens mit oder ohne Umsatzsteuer?

Wählt ein durch einen Kfz-Unfall Geschädigter den Weg der fiktiven Schadensabrechnung, ist die im Rahmen einer Ersatzbeschaffung angefallene Umsatzsteuer nicht ersatzfähig, auch nicht in Höhe des im Schadensgutachten zugrunde gelegten Umsatzsteueranteils.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 11.01.2019

Kein Anspruch eines ALG II-Empfängers auf Kostenübernahme für Gleitsichtbrille

Ein ALG II-Empfänger hat keinen Anspruch auf Mehrbedarf aufgrund der Anschaffung einer Gleitsichtbrille.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 11.01.2019

Glatteisunfall: Nicht der gesamte Parkplatz muss geräumt werden - Keine Haftung bei erkennbar nicht gestreutem und nicht geräumtem Weg

Wer bei Glätte einen erkennbar nicht gestreuten und geräumten Weg benutzt, geht nicht nur das Risiko eines Sturzes ein, sondern hat u. U. bei einem Unfall auch keinen Anspruch auf Schmerzensgeld für erlittene Verletzungen.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.