WOLFGANG HOPPE
 
Rechtsanwalt - Notar

In meiner Infothek finden Sie aktuelle Informationen zu solchen Rechtsfragen, die in den Tätigkeitsbereichen meiner Kanzlei von Bedeutung sind. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Besuchern meiner Homepage stelle ich ferner einen monatlich erscheinenden und kostenfreien Mandantenbrief zum Steuerrecht zur Verfügung. Die Mandantenbriefe und Details zu den Themen der Infothek können Sie abrufen, wenn Sie sich hierzu registrieren lassen - Kosten entstehen Ihnen hierdurch nicht, die Registrierung ist auch jederzeit widerruflich.

Infothek

Steuern / Erbschaft-/Schenkungsteuer 
Montag, 18.01.2021

Das Berliner Testament und dessen Auswirkung auf die Erbschaftsteuer

Wenn Eheleute ein “Berliner Testament” vereinbaren wollen, sind auch die erbschaftsteuerlichen Auswirkungen zu bedenken.

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Steuern / Einkommensteuer 
Montag, 18.01.2021

Steuerliches Abzugsverbot für Bankenabgabe verfassungsgemäß

Das die Jahresbeiträge nach dem Restrukturierungsfondsgesetz (sog. Bankenabgabe) betreffende Betriebsausgabenabzugsverbot ist jedenfalls für Beitragsjahre bis einschließlich 2014 verfassungsgemäß und mit Unionsrecht vereinbar.

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Recht / Sonstige 
Montag, 18.01.2021

Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar für Fahranfänger kann auch nach Ablauf der Probezeit rechtmäßig sein

Die Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar für Fahranfänger nach Ablauf der Probezeit ist auch dann rechtmäßig, wenn zwischen einem Verkehrsverstoß und der behördlichen Maßnahme ein längerer Zeitraum liegt, in dem der Betroffene beanstandungsfrei am Straßenverkehr teilgenommen hat.

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Recht / Sonstige 
Montag, 18.01.2021

Bei Dienstunfähigkeit kein unbegrenztes Ansammeln von Ansprüchen auf bezahlten Jahresurlaub

Der Urlaubsanspruch verfällt nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, wenn er über einen zu langen Zeitraum nach Ablauf des jeweiligen Urlaubsjahres nicht genommen wird.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 15.01.2021

Rückabwicklung eines Kaufvertrages wegen arglistiger Täuschung beim Gebrauchtwagenkauf

Wenn der Verkäufer eines Gebrauchtwagens einen Unfallschaden arglistig verschweigt, kann der Käufer Rückabwicklung des Kaufvertrags verlangen. Dafür ist es ausreichend, dass es der Verkäufer zumindest billigend in Kauf nimmt, dass der Käufer bei wahrheitsgemäßer Information den Vertrag nicht oder jedenfalls nicht mit diesem Inhalt oder zu diesem Preis geschlossen hätte.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Freitag, 15.01.2021

Umsätze eines Zauberkünstlers unterfallen dem ermäßigten Umsatzsteuersatz - theaterähnliche Tätigkeiten

Umsätze in Form von Darbietungen auf dem Gebiet der Zauberei und der Ballonmodellage unterliegen nicht dem Regelsteuersatz, sondern dem ermäßigten Steuersatz.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 15.01.2021

Nach Tod des Versicherten hinaus gezahlte Unfallrente ist zurückzuerstatten

Rentenleistungen, die nach dem Tod eines Versicherten überwiesen werden, gelten als unter Vorbehalt erbracht.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Freitag, 15.01.2021

Telefonische Beratungen im Rahmen eines sog. Gesundheitstelefons können als "Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin" umsatzsteuerfrei sein

Auch telefonische Beratungen im Rahmen eines sog. Gesundheitstelefons können einen therapeutischen Zweck verfolgen und unter den Begriff “Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin” fallen. Entsprechende Umsätze können steuerfrei sein.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 14.01.2021

Wohneigentum: Austausch defekter Holzfenster durch moderne Kunststofffenster - modernisierende Instandsetzung

Der Austausch defekter Holzfenster durch moderne Kunststofffenster innerhalb von Wohneigentum stellt eine modernisierende Instandsetzung und keine Modernisierungsmaßnahme dar. Für die Bestandsaufnahme genügt dabei der Sachverstand von Handwerksfirmen.

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Recht / Sonstige 
Donnerstag, 14.01.2021

Frei zugänglicher Privat-Parkplatz - Pflicht zum Anbringen einer Parkscheibe

Auch auf einem frei zugänglichen Privat-Parkplatz kann die Pflicht bestehen, eine Parkscheibe von außen “gut lesbar” hinter der Windschutzscheibe, auf der Hutablage oder an der Seitenscheibe anzubringen.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.