WOLFGANG HOPPE
 
Rechtsanwalt - Notar

In meiner Infothek finden Sie aktuelle Informationen zu solchen Rechtsfragen, die in den Tätigkeitsbereichen meiner Kanzlei von Bedeutung sind. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Besuchern meiner Homepage stelle ich ferner einen monatlich erscheinenden und kostenfreien Mandantenbrief zum Steuerrecht zur Verfügung. Die Mandantenbriefe und Details zu den Themen der Infothek können Sie abrufen, wenn Sie sich hierzu registrieren lassen - Kosten entstehen Ihnen hierdurch nicht, die Registrierung ist auch jederzeit widerruflich.

Infothek

Recht / Zivilrecht 
Dienstag, 07.04.2020

Dieselskandal: Schadenersatzanspruch wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung bejaht

Ein Kunde, der 2014 einen vom Dieselskandal betroffenen Gebrauchtwagen erwarb, kann den Kaufpreis Zug um Zug gegen Rückgabe des Fahrzeugs verlangen, muss sich allerdings Nutzungsvorteile anrechnen lassen.

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Recht / Zivilrecht 
Dienstag, 07.04.2020

Sturz im Amtsgericht - kein Anspruch auf Schmerzensgeld

Nur wenn eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht nachweisbar ist, besteht ein Schadenersatzanspruch. Ein Schadensereignis muss aber vorhersehbar sein, damit von dem Verpflichteten Maßnahmen zur Verhinderung verlangt werden können.

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Steuern / Einkommensteuer 
Montag, 06.04.2020

Sonderzahlungen für Beschäftigte in der Corona-Krise jetzt steuer- und sozialversicherungsfrei

In der Corona-Krise werden Sonderzahlungen für Beschäftigte bis zu einem Betrag von 1.500 Euro im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt.

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Steuern / Tipps und Tools 
Montag, 06.04.2020

NRW gewährt Fristverlängerung für Lohnsteueranmeldung wegen Corona-Krise

Das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gab bekannt, dass nunmehr auch für die am 10.04.2020 abzugebenden Lohnsteueranmeldungen Fristverlängerungen möglich sind, wenn ein Unternehmen von der Corona-Krise betroffen ist.

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Recht / Zivilrecht 
Montag, 06.04.2020

Offensichtlich fehlerhafte Stromrechnung - Einwand gegen Einstellung der Stromversorgung gerechtfertigt

Eine Stromrechnung ist offensichtlich fehlerhaft, wenn der Stromverbrauch eines Verbrauchers im Vergleich zu den Vorjahren um ein Vielfaches gestiegen ist. Dem Strombezieher steht dann gegen die Einstellung der Stromversorgung ein Einwand zu.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 06.04.2020

Begleit- oder Assistenzhunde sind kein Hilfsmittel der Gesetzlichen Krankenversicherung

Begleithunde für Kinder, die an einem fetalen Alkoholsyndrom (FAS) leiden, müssen nicht von der Gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden.

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Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 03.04.2020

Energetische Sanierungskosten: Steuerermäßigung nur mit Bescheinigung

Steuerermäßigungen für energetische Sanierungsmaßnahmen, mit denen nach dem 31.12.2019 begonnen wurde, können nur mit einer entsprechenden Bescheinigung geltend gemacht werden.

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Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 03.04.2020

Krankheitskosten aufgrund Wegeunfalls als Werbungskosten abziehbar

Krankheitskosten, die durch einen Wegeunfall zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte eingetreten sind, können neben der Entfernungspauschale als Werbungskosten abgezogen werden.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 03.04.2020

ALG II: Keine Eilbedürftigkeit für Übernahme von Reparaturkosten für Violinenspieler

Die Tatsache, dass ein professioneller Violinenspieler aufgrund eines Defektes seiner Instrumente für längere Zeit seine Fähigkeiten durch weiteres Einüben nicht sicher erhalten kann, rechtfertigt keine Eilbedürftigkeit seines Begehrens im Hinblick auf die Übernahme von Reparaturkosten seiner Instrumente durch das Sozialamt.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 03.04.2020

Koordinierung der Sozialsysteme: A1-Bescheinigungen bei Geschäftsreisen ins Ausland

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat klarstellende Hinweise zur „Handhabung der Bescheinigung A1 bei kurzfristig anberaumten und kurzzeitigen Tätigkeiten im EU-Ausland, den EWR-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen sowie der Schweiz“ veröffentlicht.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.